Bewerbung um einen aussichtsreichen Listenplatz

Liebe Freundinnen und Freunde,
in den vergangenen Jahren haben wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz gemeinsam viel erreicht. Bei der Wahl 2011 sind wir mit einem starken Programm, mit einem starken Wahlergebnis und mit einer starken grünen Fraktion in den Landtag zurückgekehrt. Nur mit uns stehen Energiewende und Klimaschutz, eine offene Integrations- und humane Flüchtlingspolitik, eine nachhaltige Landwirtschafts- und Umweltpolitik wie auch mehr Demokratie, Transparenz und Beteiligung ganz oben auf der landespolitischen Agenda.
Als Abgeordneter stehe ich für Glaubwürdigkeit und für eine engagierte parlamentarische Arbeit, die unsere grünen Grundwerte, Überzeugungen und Ziele in greifbare Ergebnisse umsetzt. Als begeisterter Fachpolitiker habe ich in der Bildungspolitik mit den Themen Hochschule, Wissenschaft, berufliche Bildung und Weiterbildung, aber auch als zuständiger grüner Abgeordneter für Petitionen, Strafvollzug, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Bewegung in die Landespolitik gebracht. (mehr …)

Fachgespräch Offener Strafvollzug am 12.05.2015

Die Referentenrunde, bestehend aus Prof. Dr. Bernd Maelicke von der Universität Lüneburg, Dr. Uwe Meyer-Odewald, Leiter der Teilanstalten der JVA des offenen Vollzuges in Berlin, und Lisa Lutzebäck, Abteilungsleiterin Strafvollzug im Justizministerium RLP, referierten über die Vorteile des offenen Vollzuges und die Schwierigkeiten seiner Umsetzung. Moderiert wurde das Gespräch von Gunther Heinisch.
Zu diesem Fachgespräch kamen rund 30 Teilnehmer. (mehr …)

Kein Anstieg antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz

Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, und Gunther Heinisch, religionspolitischer Sprecher, erklären zur Antwort der Landesregierung auf  ihre  Kleine Anfrage zum Thema „Antisemitismus in Rheinland-Pfalz“: 

 Schellhammer:

„Im Gegensatz zum deutlichen bundesweiten Anstieg antisemitischer Straftaten sinken die Zahlen in Rheinland-Pfalz sogar leicht. Gewaltdelikte finden sich nur vereinzelt. Das ist eine gute Nachricht. Obwohl der deutlich überwiegende Teil der antisemitischen Taten rechtsextremen Hintergrund hat, sehen die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden die größte Gefahr für jüdische Einrichtungen durch den internationalen islamistischen Terrorismus. Diese Gefahr muss ohne Frage ernst genommen werden, sie darf aber auch nicht zu überzogenen Reaktionen führen. Die vergleichsweise niedrigen Zahlen der antisemitischen Taten in Rheinland-Pfalz bestätigen die Arbeit von Rot-GRÜN in der Prävention gegen Rechtsextremismus.“

Heinisch:

„Die historische Aufarbeitung und Gedenkarbeit nimmt eine wichtige Rolle in der schulischen und außerschulischen politischen Bildung ein. Wir dürfen uns aber nicht darauf ausruhen, sondern müssen weiter wachsam sein und rassistische Einstellungen bekämpfen.“ (mehr …)