Kultur »for sale«? – Die Auswirkungen von TTIP auf Kultur und Medien

Gemeinsam mit Reinhard Wolf, dem Leiter des kommunalen Kinos CinéMayence, Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Daniel Köbler, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, diskutierte Gunther Heinisch gestern Abend im gut besuchten CinéMayence am Schillerplatz über TTIP und seine möglichen Risiken für die kommunale Kultur und deren Förderung. Anders als noch vor zehn Jahren wird das Thema TTIP mittlerweile gesellschaftlich breit diskutiert. Nicht nur in Deutschland oder Europa regt sich Widerstand, auch in den USA und Kanada wird unter anderem die intransparente Art der Verhandlungen kritisiert. Eine Frage des Abends war, ob Kultur überhaupt als Ware betrachtet werden kann und von einem Abkommen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft betroffen sein darf.

20151209 TTIP Tabea Roessner

Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion moderierte die Diskussion.

20151209 TTIP Gunther Heinisch

vlnr.: Gunther Heinisch MdL, Reinhard Wolf (Leiter CinéMayence), Daniel Köbler MdL & Tabea Rößner MdB

Von A nach B in Mainz – Urbane Mobilität im 21. Jahrhundert

Zusammen mit der Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder und dem Fraktionssprecher der Grünen im Rheinland-Pfälzischen Landtag Daniel Köbler diskutierte Gunther Heinisch, wie sich die Verkehrspolitik einer deutsche Großstadt im Wandel der Zeit verändert und auf neue Anforderungen der gesellschaftlichen Mobilität reagieren muss. Wo vor hundert Jahren noch Pferde und Kutschen das Bild prägten, welche nach dem 2. Weltkrieg von Kraftfahrzeugen verdrängt wurden, muss heute einer mobilen Gesellschaft, mit ihrer Vielzahl an individuellen Fortbewegungskonzepten, Rechnung getragen werden. Dabei spielt natürlich neben der Verankerung von Mainz in die Rhein-Main-Region durch den RMV auch die Anbindung an Rheinhessen und ganz Rheinland-Pfalz eine wichtige Rolle. Dabei darf man nicht auf kurzfristige populistische Forderungen setzen, sondern muss schon heute das morgen mit einplanen.
Besonders freute uns der Besuch der GRÜNEN Delegation aus dem Wiesbadener Rathaus, die mit ihrem stellvertretenden Fraktionschef und verkehrspolitischen Sprecher Claus-Peter Grosse vertreten waren. Wir wünschen dem frisch gewählten Spitzenkandidaten zur hessischen Kommunalwahl alles Gute.

20151124 A nach B

Es gibt keinen Planet B.

Auf seiner Mitgliederversammlung vom 17. November hat der GRÜNE Kreisverband Mainz das Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz begrüßt und zur UNESCO-Klimakonferenz, die vom 30. November bis zum 11. Dezember in Paris stattfindet, dem GRÜNEN Klimaschutzprogramm des Bundesverbands seine Unterstützung ausgesprochen.

Mit Katharina Binz (Landesvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen), Tabea Rößner (MdB), Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Landtag Rheinland-Pfalz)

Mit Katharina Binz (Landesvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen Rheinland-Pfalz), Tabea Rößner (MdB), Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Landtag Rheinland-Pfalz)

Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Gesetzentwurf der Landesregierung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf erreichen wir die strukturellen Voraussetzungen für eine Neuausrichtung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung. Hintergrund dieser Gesetzesänderung ist, wie schon gesagt wurde, dass der Senat der Leibniz-Gemeinschaft und schließlich auch die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz zu dem Ergebnis gekommen sind, dass das Forschungsinstitut aus der gemeinsamen Förderung des Bundes und der Länder im Rahmen der Leibniz-Gemeinschaft ausscheiden wird. (mehr …)

Schulbesuchstag am 9. November 2015

Am Schulbesuchstag diskutierte ich mit Schülerinnen und Schülern der RealschulePlus/FOS Göllheim über aktuelle politische Themen. Anschließend beteiligte ich mich am Tag des politischen Gesprächs, den die IGS Stromberg jedes Jahr im Rahmen des Schulbesuchstags des Landtags Rheinland-Pfalz veranstaltet. Das zentrale Thema war an beiden Schulen die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge in der Bundesrepublik und speziell in Rheinland-Pfalz.

 

Im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern an der IGS Stromberg Diskussion mit Schülerinnen und Schülern