Strafvollzug

Strafvollzug

Die grüne Landtagsfraktion steht für einen humanen Strafvollzug, der konsequent am Ziel einer Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft ausgerichtet ist. Eine erfolgreiche Wiedereingliederung (Resozialisierung) ist der bestmögliche Beitrag des Strafvollzugs zum Schutz vor weiteren Straftaten. Wir sehen es als eine dauernde Aufgabe an, die europäischen Strafvollzugsgrundsätze fortschreitend zu verwirklichen. Dazu gehört beispielsweise, das Leben… Weiterlesen »

Landesjugendarrestvollzugsgesetz (LJAVollzG) Gesetzentwurf der Landesregierung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute ein Jugendarrestvollzugsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschieden, ist das der Abschluss einer beachtlichen rechtspolitischen Aufgabe, nämlich den gesamten Vollzug auf neue landesrechtliche Grundlagen zu stellen, nachdem bereits ein Landesjustizvollzugsgesetz, ein Justizvollzugsdatenschutzgesetz und auch ein Gesetz für den Vollzug der Sicherungsverwahrung beschlossen wurden. Dabei hat der Vollzug des… Weiterlesen »

Fachgespräch Offener Strafvollzug am 12.05.2015

Die Referentenrunde, bestehend aus Prof. Dr. Bernd Maelicke von der Universität Lüneburg, Dr. Uwe Meyer-Odewald, Leiter der Teilanstalten der JVA des offenen Vollzuges in Berlin, und Lisa Lutzebäck, Abteilungsleiterin Strafvollzug im Justizministerium RLP, referierten über die Vorteile des offenen Vollzuges und die Schwierigkeiten seiner Umsetzung. Moderiert wurde das Gespräch von Gunther Heinisch. Zu diesem Fachgespräch… Weiterlesen »

Drogen im Strafvollzug

Zur Sitzung des Rechtsausschusses am heutigen 05. Dezember erklärt die GRÜNE Landtagsfraktion: Die heutige Beratung im Rechtsausschuss des Landtages hat für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gezeigt, dass der Vorstoß der CDU-Fraktion atemberaubend realitätsfern und zynisch ist. Statt die Therapieangebote für abhängige Menschen in Haft weiterhin zu verbessern, verfällt die CDU-Fraktion in eine überwunden geglaubte rechtspolitische Repressionslogik…. Weiterlesen »