Themen

Rheinland-Pfalz ist weltoffen

Zum morgigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Viele Flüchtlinge suchen Asyl in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz, um hier in Sicherheit leben zu können. Gleichzeitig haben Gruppen Konjunktur, die unterschwellige Ängste vor Fremdem schüren und für sich nutzen wie beispielsweise Pegida. Modern ist der Rassismus heutzutage in Form von Islamfeindlichkeit…. Weiterlesen »

Länder und Kommunen brauchen verlässliche Einnahmen für Bildung und Infrastruktur

Anlässlich der Debatte zur Abschaffung des Solidaritätszuschlages und zur Äußerung von Andrea Nahles, die Vermögensteuer doch nicht einzuführen, äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Bei den Verhandlungen um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen müssen die Länder und Kommunen besonders berücksichtigt werden. Nicht zuletzt aufgrund der Schuldenbremse muss es eine Verbesserung… Weiterlesen »

Die CDU Rheinland-Pfalz: Fundamentalopposition bei gleichzeitiger Ahnungslosigkeit

Zu den Äußerungen von Julia Klöckner, Rheinland-Pfalz brauche endlich einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin, äußert sich der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch: „Es ist schon bemerkenswert, wie die Landes-CDU Fundamentalopposition bei gleichzeitiger Ahnungslosigkeit betreibt. In Rheinland-Pfalz hat die rot-grüne Landesregierung bereits mit der Universitätsmedizin Mainz einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin vereinbart. Das Besetzungsverfahren läuft derzeit…. Weiterlesen »

Rot-Grün stärkt rheinland-pfälzische Hochschulen

Anlässlich der Unterzeichnung von Zielvereinbarungen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Hochschulen erklärt Gunther Heinisch, hochschulpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die heute unterzeichneten Zielvereinbarungen sind ein Meilenstein für eine bessere Grundfinanzierung, gute Beschäftigung und Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs. Von 2015 an erhalten die rheinland-pfälzischen Hochschulen jährlich 25 Mio. Euro mehr… Weiterlesen »