Themen

Von A nach B in Mainz – Urbane Mobilität im 21. Jahrhundert

Zusammen mit der Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder und dem Fraktionssprecher der Grünen im Rheinland-Pfälzischen Landtag Daniel Köbler diskutierte Gunther Heinisch, wie sich die Verkehrspolitik einer deutsche Großstadt im Wandel der Zeit verändert und auf neue Anforderungen der gesellschaftlichen Mobilität reagieren muss. Wo vor hundert Jahren noch Pferde und Kutschen das Bild prägten, welche nach dem… Weiterlesen »

Es gibt keinen Planet B.

Auf seiner Mitgliederversammlung vom 17. November hat der GRÜNE Kreisverband Mainz das Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz begrüßt und zur UNESCO-Klimakonferenz, die vom 30. November bis zum 11. Dezember in Paris stattfindet, dem GRÜNEN Klimaschutzprogramm des Bundesverbands seine Unterstützung ausgesprochen.

Schulbesuchstag am 9. November 2015

Am Schulbesuchstag diskutierte ich mit Schülerinnen und Schülern der RealschulePlus/FOS Göllheim über aktuelle politische Themen. Anschließend beteiligte ich mich am Tag des politischen Gesprächs, den die IGS Stromberg jedes Jahr im Rahmen des Schulbesuchstags des Landtags Rheinland-Pfalz veranstaltet. Das zentrale Thema war an beiden Schulen die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge in der Bundesrepublik und… Weiterlesen »

Bitteres Ergebnis

Die Ergebnisse der Bund/Länder-Besprechung vom 24. September („Flüchtlingsgipfel“) führen zu einem empfindlichen Abbau von Flüchtlingsrechten. Immer mehr Menschen finden den Weg nach Deutschland, suchen Zuflucht und erreichen unter anderem auch Rheinland-Pfalz. Für diese Situation gibt es keinen fertigen Plan in der Schublade. Jeden Tag müssen die Verantwortlichen auf der Landesebene, in den Kreisen und Gemeinden… Weiterlesen »

Landesjugendarrestvollzugsgesetz (LJAVollzG) Gesetzentwurf der Landesregierung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute ein Jugendarrestvollzugsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschieden, ist das der Abschluss einer beachtlichen rechtspolitischen Aufgabe, nämlich den gesamten Vollzug auf neue landesrechtliche Grundlagen zu stellen, nachdem bereits ein Landesjustizvollzugsgesetz, ein Justizvollzugsdatenschutzgesetz und auch ein Gesetz für den Vollzug der Sicherungsverwahrung beschlossen wurden. Dabei hat der Vollzug des… Weiterlesen »