Themen

Religions- & Weltanschauungsgemeinschaften

Grüne Politik begegnet der Vielfalt religiöser und weltanschaulicher Haltungen mit Achtung vor der Glaubens- und Gewissensfreiheit. Dazu gehört das Recht aller Angehörigen von Religionsgemeinschaften, ihrem Glauben entsprechend zu leben. Wir wenden uns gegen jeden Versuch, Religionsgemeinschaften zu diskriminieren oder sie aus unserer Kultur herauszudefinieren – einer Kultur, die von einer zunehmenden weltanschaulichen Vielfalt geprägt wird.

Petitionen

Nach Artikel 11 der Landesverfassung haben alle Bürgerinnen und Bürger das Recht, sich mit Eingaben an die Behörden oder an die Volksvertretung (Landtag) zu wenden. Das Petitionsrecht ist damit ein Beteiligungsrecht, das allen zukommt. Jeder Eingabe wird nachgegangen, ob in eigener Sache oder im Einsatz für andere.   Der Petitionsausschuss behandelt die Eingaben im Landtag…. Weiterlesen »

Strafvollzug

Die grüne Landtagsfraktion steht für einen humanen Strafvollzug, der konsequent am Ziel einer Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft ausgerichtet ist. Eine erfolgreiche Wiedereingliederung (Resozialisierung) ist der bestmögliche Beitrag des Strafvollzugs zum Schutz vor weiteren Straftaten. Wir sehen es als eine dauernde Aufgabe an, die europäischen Strafvollzugsgrundsätze fortschreitend zu verwirklichen. Dazu gehört beispielsweise, das Leben… Weiterlesen »

Weiterbildung

Gute Bildung umfasst die ganze Lebensspanne: Lebenslanges Lernen, allgemeine und berufliche Weiterbildung sind zentrale Bestandteile einer guten Bildungspolitik. Der wachsenden Bedeutung von Weiterbildung – vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und technologischer Veränderungen – wollen wir Rechnung tragen. Mit der Förderung von Weiterbildungsangeboten durch das Land wollen wir gerade jene Menschen erreichen, die bislang unterdurchschnittlich von öffentlichen… Weiterlesen »

Hochschule und Wissenschaft

Der rot-grüne Koalitionsvertrag bekennt sich zu offenen und starken Hochschulen. Zu offenen Hochschulen gehört für uns auch, dass das Studium gebührenfrei sein muss. Dahingehend ist es bereits gelungen, mit den Studienkonten die rheinland-pfälzische Variante der Gebührenpflicht abzuschaffen. Die rheinland-pfälzischen Hochschulen stehen vor großen Herausforderungen. Es liegt auf der Hand, dass ein gutes Hochschulsystem für Rheinland-Pfalz… Weiterlesen »