Themen

Neujahrsempfang der Mainzer GRÜNEN

Zusammen mit 150 Mainzerinnen und Mainzern, unserem Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2016, Daniel Köbler, den beiden stellvertretenden Ministerpräsident*innen Eveline Lemke und Robert Habeck, der Landesvorsitzenden Katharina Binz und unseren beiden Kreisvorsitzenden Ann Kristin Pfeifer und Thorsten Lange haben wir am 9. Januar im Landesmuseum in Mainz auf ein erfolgreiches Jahr 2016 angestoßen. Ein guter Start –… Weiterlesen »

Ortsbeiräte umfassend beteiligen

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kompetenzen der Ortsbeiräte“ erklärt Gunther Heinisch, Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Ortsbeiräte sind eine wichtige politische Vertretung der Stadtteile und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Deshalb sind die Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte bei kommunalen Entscheidungen strikt zu beachten. Dies zeigt unter anderem die Antwort des Innenministeriums, dass Ratsbeschlüsse mit lokalem… Weiterlesen »

Haushalt 2016: Beratung des Einzelplans 09 – Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank. Mit dem vorliegenden Haushalt 2016 zeigt die rotgrüne Koalition erneut, dass Hochschulen und Wissenschaft für uns Priorität haben. Ich möchte noch einmal einige wesentliche Punkte in Erinnerung rufen. Mit den frei werdenden Mitteln aus dem ehemaligen Landesanteil an der BAföG-Finanzierung stärken wir die Grundfinanzierung der Hochschulen…. Weiterlesen »

Treffen mit Initiative „Fallschirm Mensch“

Am 10. Dezember hat sich die Initiative „Fallschirm Mensch“ in der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vorgestellt. Wir sind begeistert von dem Engagement junger Leute in Rheinhessen und haben unsere Unterstützung und Zusammenarbeit zugesichert! Die Initiative „Fallschirm Mensch“ aus Ober-Olm hilft Flüchtlingen bei der Eingliederung in die Gesellschaft.

Kultur »for sale«? – Die Auswirkungen von TTIP auf Kultur und Medien

Gemeinsam mit Reinhard Wolf, dem Leiter des kommunalen Kinos CinéMayence, Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Daniel Köbler, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, diskutierte Gunther Heinisch gestern Abend im gut besuchten CinéMayence am Schillerplatz über TTIP und seine möglichen Risiken für die kommunale Kultur und deren Förderung. Anders als noch vor zehn… Weiterlesen »