Themen

Abschaffung der Studienkonten beseitigt soziale Härten

Am 1. März tritt die bisherige Studienkontenregelung an rheinland-pfälzischen Hochschulen außer Kraft. Hierzu erklärt Gunther Heinisch, Hochschulpolitischer Sprecher Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Pünktlich zum Semesterbeginn an Fachhochschulen und einen Monat vor Beginn des Sommersemesters an Universitäten tritt die Abschaffung der Studienkontenregelung in Kraft. Die Beendigung des rheinland-pfälzischen Gebührenmodells beseitigt soziale Härten – vor… Weiterlesen »

Haushaltsplan 2012/2013, Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist, bei aller Leidenschaft für Details und für Fußnoten, bei diesen Haushaltsberatungen wichtig, die großen Linien nicht aus den Augen zu verlieren. Für die Hochschulen und die Wissenschaft in Rheinland-Pfalz bedeutet dieser Haushaltsplanentwurf vor allem eines: Trotz der Schuldenbremse in der Landesverfassung, trotz des Konsolidierungspfades und trotz der… Weiterlesen »

Studiengebühren abschaffen statt ausweiten

Zu den Protesten gegen die Einführung von Gebühren für das Zusatzstudium „Deutsch als Fremdsprache“ an der Universität Trier erklärt Gunther Heinisch, Hochschulpolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der gesetzgeberische Wille ist eindeutig: Mit der jüngsten Änderung des Hochschulgesetzes sollten Studiengebühren abgeschafft und nicht ausgeweitet werden. Am Erwerb der Zusatzqualifikation Deutsch als Fremdsprache besteht… Weiterlesen »

Abschaffung der Studienkonten, Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (2. Lesung)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Abschaffung der Studienkonten ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die Gebührenfreiheit im Bildungsbereich durchzusetzen. Dabei geht es nicht bloß um die Erhebung von Studiengebühren unter gewissen Voraussetzungen. Denn mit den Studienkonten entfällt generell das Prinzip „Studium nur gegen Abbuchung“. Damit bekennt sich die Koalition zu dem Prinzip:… Weiterlesen »

Hochschulfinanzierung, Gesetz zur Aufstockung des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“ (2. Lesung)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Das Hochschulfinanzierungsgesetz, das wir heute hier wohl mit großer Mehrheit beschließen werden, wird von den Hochschulen dringend gebraucht. Ich denke, das hat die Anhörung der Hochschulpräsidenten auch sehr eindeutig ergeben; denn die vorgesehenen Mittel werden die Hochschulen des Landes unterstützen, diese besondere Situation, die hier schon erwähnt wurde,… Weiterlesen »