Themen

Wichtiger Hinweis

Liebe Besucherin / lieber Besucher, diese Seiten werden nicht mehr aktualisiert. Sie dokumentieren meine Tätigkeit als Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz in der 16. Wahlperiode. Mit Beginn der 17. Wahlperiode bin ich am 18. Mai 2016 aus dem Parlament ausgeschieden. Erreichbar bin ich weiterhin über das „Kontakt“-Formular in der gleichnamigen Rubrik von guntherheinisch.de. Bedanken möchte ich… Weiterlesen »

Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 114 GOLT: Jahresbericht 2015 Unterrichtung durch den Bürgerbeauftragen

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Das Petitionsrecht ist ein fester Bestandteil der Grundrechte in unserer Demokratie, aber seine Wurzeln reichen viel weiter zurück. Bereits im späten 18. Jahrhundert bestimmte das preußische Allgemeine Landrecht, dass es jedem freisteht, „Einwendungen und Bedenklichkeiten gegen Gesetze und andere Anordnungen im Staate sowie überhaupt seine Bemerkungen und Vorschläge… Weiterlesen »

Den Zugang zum Bücherturm der Mainzer Universität wieder sicherstellen

Der Bücherturm der Johannes Gutenberg-Universität musste aufgrund fehlender Brandschutzmaßnahmen für die Studierenden gesperrt werden. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch: „Die Schließung des Bücherturms ist ein unhaltbarer Zustand für Mainzer Studierende. Wir fordern den zuständigen LBB auf, umgehend die erforderlichen Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen am Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität in die Wege zu… Weiterlesen »

Öffentliche Petitionen auch öffentlich behandeln

Zum Jahresbericht des Bürgerbeauftragten 2015 erklärt Gunther Heinisch, Sprecher für Petitionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Bericht beweist einmal mehr, wie wichtig das Amt des Bürgerbeauftragten ist. Er nimmt den Mitgliedern des Petitionsausschusses viel Arbeit ab und klärt viele Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld. Erfreulich ist auch, dass Zweidrittel… Weiterlesen »